Im Dschungel

Schon mal eine Wohnung gesucht? Sicher. Aber auch eine Wohnung gesucht, wenn Jobcenter, die Ausländerbehörde und der Vermieter ein Wörtchen mitzureden haben, teils nicht mit- sondern gegeneinander agieren und das Ganze auch noch durch ein schwer zu verstehendes Gerichtsurteil erschwert wird? Das wünsche ich niemandem, denn da kann man sich schnell verlieren im Dschungel der Vorschriften, Befindlichkeiten und Zwänge. Im Behördendschungel. Aber der Reihe nach:

Stellen wir uns eine Frau vor, sie kommt aus Afghanistan. Nennen wir sie Fatema. Fatema hat fünf Kinder. Zwei sind schon ausgezogen, drei sind noch da. Der Vater der Kinder ist nicht mehr da, aber das ist eine andere Geschichte und spielt hier keine Rolle.

Was wichtig ist: Ende 2017 bekam sie, als Schlusspunkt ihres Asylverfahrens, nach vier Jahren in Deutschland, von einem Richter den subsidiären Schutz zugesprochen und einen Aufenthaltstitel für zunächst ein Jahr. Subsidiärer Schutz bedeutet vorübergehender Schutz und ist eine der Möglichkeiten, wie ein Asylverfahren enden kann. Es ist rechtlich fast gleichbedeutend mit dem Flüchtlingsstatus, nur, dass es für diesen Status einen konkreten Grund geben muss, warum der- oder diejenige nicht ins Heimatland zurück kann.  Oft gibt es diesen Schutz zunächst für ein Jahr, mit späterer Verlängerung. Vorausgesetzt, der Grund besteht weiterhin. Im Falle von Fatima bedeutet dieser subsidiäre Schutz, dass sie in Deutschland bleiben wird, es sei denn, in Afghanistan würde eine moderne, offene und demokratische Gesellschaft dauerhaft etabliert. Ich will keine Details nennen, nur soviel: so lange in Afghanistan Frauen Menschen zweiter Klasse sind, wird Fatema in Deutschland Schutz gewährt. Das wird also aller Voraussicht nach so bleiben.

Das mit dem einen Jahr Schutz wird dann später noch bei der Wohnungssuche eine entscheidende Rolle spielen.

Nun war es also so, dass Fatema den subsidiären Schutz bekam, weil ihr persönlich Lebensgefahr droht, wenn sie nach Afghanistan zurückkehrt. Den konkreten Grund sah der Richter aber nur für sie, nicht für ihre noch minderjährigen Kinder. Die bekamen also keinen subsidiären Schutz, sondern nur eine Duldung.
Auch das ist wesentlich, denn das bedeutete, dass Fatema versorgungsmäßig zum Jobcenter wechselte, für die Kinder jedoch das Sozialamt zuständig blieb. Das wiederum bedeutete, dass Fatema in einen komplizierten Zustand geriet, weil sie, obwohl das Jobcenter für sie zuständig war, dann doch weiterhin in einem Übergangswohnheim des Sozialamtes wohnen bleiben musste. Sie hätte sich eine Wohnung suchen können, hätte allerdings zu dem Zeitpunkt nur einen Anspruch auf eine 1-Raum-Wohnung gehabt. Also wartete sie.

Im Frühsommer dann bekamen auch die Kinder (nicht gleichzeitig, das wäre zu einfach gewesen, sondern zeitlich versetzt) Aufenthaltstitel. Für drei Jahre. Bis alles abgewickelt war und alles zum Jobcenter gewechselt waren, wurde es Herbst. Dann endlich, Ende September, war es soweit: sowohl Fatema als auch die drei Kinder hatten Aufenthaltstitel, waren beim Jobcenter und damit hatte sie endlich das Recht, sich eine eigene Wohnung in angemessener Größe zu suchen. Angemessen heißt in diesem Falle: maximal 4-Raum-Wohnung, bis 572,- Euro Bruttokaltmiete.

Wir begannen also zu suchen und stellten fest, dass es keine 4-Raum-Wohnungen gab, aber 3-Raum-Wohnungen. Wir fanden dann über die Vonovia auch eine schöne Wohnung, die wir am 12. Oktober besichtigten. An der Stelle würde ich gern mal betonen, dass das bei der Vonovia wirklich gut organisiert ist und die Mitarbeiter sehr freundlich und kompetent sind.

Von dem Punkt an gibt es eigentlich ein festes Procedere: man bekommt einen Entwurf des Mietvertrages, geht mit diesem zum Jobcenter und lässt sich die Angemessenheit der Kosten bestätigen, bekommt dann vom Vermieter eine unterschriebene Vertragsversion, geht noch einmal zum Jobcenter und beantragt die Übernahme der Kaution. Dann kann es losgehen mit dem Umzug.
Eigentlich, denn im Falle von Fatema war es nicht so einfach, sondern es folgte ein Drama in 12 Akten. Und das ist nur die erste Staffel, die (leider) mit einem Cliffhanger endet. Die zweite Staffel ist in Vorbereitung und startet Mitte Januar…

1. Akt
Am 12. Oktober, einem Freitag, besichtigte Fatema, mit einem Mitarbeiter der Vonovia, eine 3-Raum-Wohnung. Diese gefiel ihr sehr gut, und sie sagte zu, diese nehmen zu wollen. Sie unterschrieb, und der Mann von der Vonovia sagte, der Mietvertrag käme nun per Post. Damit solle sie dann zum Jobcenter gehen, die Angemessenheit bescheinigen lassen und dann wieder zur Vonovia kommen. So weit, so gut.

2. Akt
Am darauffolgenden Dienstag kam der Mietvertrag per Post. Da das Jobcenter Mittwochs geschlossen hat, folgte der Besuch beim Jobcenter zwei Tage später.

3. Akt
Am Donnerstag, den 18. Oktober, ging Fatema zum Jobcenter. Es gab eine Zeit, da nahm in einem solchen Falle ein Sachbearbeiter den Mietvertrag zur Hand, guckte nach, was die Wohnung an Kaltmiete und Nebenkostenpauschale kosten solle (das zusammen ist die Brutto-Kaltmiete), addierte die beiden Zahlen, guckte in seiner Liste nach, ob das unterhalb der Grenze liegt, und stellte eine Angemessenheitsbescheinigung aus. Aber die Zeiten sind vorbei. Man sagte Fatema, dass das ein paar Tage dauern würde und die Bescheinigung per Post käme.
Also: warten.

4. Akt
Es dauerte mehr als eine Woche. Am Freitag, den 26. Oktober, trudelte die Angemessenheitsbescheinigung des Jobcenters per Post ein. Da das zuständige Büro der Vonovia nur Dienstags und Donnerstags geöffnet ist, dauerte es also noch weitere drei Tage bis zum nächsten Akt.

5. Akt
Am darauffolgenden Dienstag, den 30. Oktober, ging Fatema nun zur Vonovia und legte die Bescheinigung des Jobcenters vor. Nun schien alles klar zu sein, die Aufenthaltstitel von Fatema und ihren Kindern wurden kopiert, der Wohnberechtigungsschein ebenfalls. Dann wurde gesagt, dass nunmehr der Mietvertrag per Post käme, sie damit wieder zum Jobcenter gehen solle, um die Kostenübernahme der Kaution bestätigen zu lassen und dann wiederkommen solle, um alles endgültig in trockene Tücher zu bringen.

6. Akt
Am Freitag derselben Woche kam Post von der Vonovia: der Mietvertrag (immer noch ohne Unterschrift) und eine Kurzmitteilung: „Bitte Verlängerung Ihres Aufenthaltstitels vorlegen – bis zum 5.11.“. Das war seltsam. Offensichtlich war etwas nicht in Ordnung, und das mit dem 5.11. war auch schräg, denn, wie gesagt, die Vonovia hat nur Dienstags und Donnerstags Sprechstunde, der 5.11. war jedoch ein Montag. Nun gut.

7. Akt
Den Montag nutzte Fatema dann für einen (überflüssigen) Besuch beim Jobcenter, zur Sicherheit, um ja nichts falsch zu machen. Man erklärte ihr dort, dass sie erst einen unterschriebenen Mietvertrag brauche, dann würde die Kostenübernahme bestätigt.

8. Akt
Am Dienstag, den 6. November, nun also wieder zur Vonovia, um herauszufinden, was schief gelaufen war.
Das war einfach und hätte auch eine Woche zuvor schon auffallen können: die Vonovia macht keinen Mietvertrag mit Personen, deren Aufenthaltstitel nicht mindestens noch 6 Monate gültig ist. Und da Fatema ihren Titel im Februar 2018 (die Behördenmühlen mahlen langsam) bekommen hatte, ist dieser bis Februar 2019 gültig – also nur noch ca. 4 Monate. Rien ne vas plus.

Nun wurde vereinbart, dass sie zur Ausländerbehörde gehen und versuchen soll, eine wie auch immer geartete Bestätigung dafür zu bekommen, dass der Aufenthaltstitel verlängert wird. Dann wieder zur Vonovia und Mietvertrag unterschreiben.
OK, das schien sehr schwierig zu werden (da die Ausländerbehörde normalerweise nicht vorfristig verlängert, sondern immer erst dann, wenn eine Aufenthaltsgenehmigung oder -gestattung fast abgelaufen ist, aber nicht ganz unmöglich zu sein.
Noch eine Frage an die Vonovia-Mitarbeiter: “ Aber die Wohnung ist doch weiterhin reserviert, oder?“.
„Selbstverständlich“.

9. Akt
Fatema fuhr nun direkt nach Hause. Und das war ein Glück, denn sonst wäre das Ganze an dieser Stelle schon vorbei gewesen.
Im Briefkasten lag nämlich ein Brief der Vonovia, in welchem diese mitteilte, dass der Mietvertrag nunmehr gelöscht worden war. Interessanterweise war das Schreiben vom 26.10. (und kam am 6.11. an), also dem Tag, an dem die Angemessenheitsbescheingung des Jobcenters Fatema erreicht hatte, aber noch nicht bei der Vonivia vorgelegt werden konnte. Zur Erinnerung: der Mietvertrag wurde Fatema am 2.11. zum zweiten Mal per Post geschickt, das war er aber eigentlich bereits gelöscht…
Hä? Es war noch Zeit (das Vonovia- Büro hatte noch Sprechzeit), also fuhren wir sofort wieder los.

10. Akt
Dort, bei der Vonovia, guckte man nicht schlecht, als wir noch einmal auftauchten. Wir wurden diesmal ins Büro vorgelassen (statt nur an den Tresen) und erläuterten das Problem. Da erklärte man uns (was man auch am Tresen hätte wissen können), dass die Wohnung eben NICHT reserviert war, sondern die betreffende Abteilung nach 14 Tagen den Mietvertrag automatisch löscht, wenn er nicht unterschrieben wurde.
Wartezeiten auf die Bearbeitung durch das Jobcenter? Egal.
Wochenende dazwischen? Egal.
Feiertag? Egal.
Bürosprechzeiten Vonovia nur Dienstags und Donnerstags? Egal.

Und nun konnten die Mitarbeiter auch gar nix machen, nur eine Notiz im System hinterlegen. Der Vertrag blieb aber gelöscht.
Zum Glück war der Mitarbeiter, der für die Wohnungen zuständig ist und der auch die Besichtigung durchgeführt hatte, da und sagte zu, dass er das auf dem Schirm habe. Wir sollten aber unbedingt Donnerstag (Mittwochs haben alle geschlossen) zur Ausländerbehörde gehen und noch am selben Tag wieder zur Vonovia kommen.

11. Akt
Donnerstag also zur Ausländerbehörde. Dort fast zwei Stunden in einem überfüllten Flur gewartet. Dann kam das, was zu erwarten war: eine Bescheinigung oder eine vorfristige Verlängerung des Aufenthaltstitels ist nicht möglich, denn das geschieht nur auf Anweisung des BAMF, welches dafür zuständig ist.

12. Akt
Der Schussakt: wieder zur Vonovia, diesmal tatsächlich und endgültig: rien ne vas plus.
Keine Chance – Mietvertrag gelöscht, Wohnung weg, nix zu machen. Dass die Kinder allesamt drei Jahre Aufenthalt haben spielt keine Rolle, denn die unterschreiben nicht den Mietvertrag.
Das wars also, und das Schlimmste: ich konnte noch nicht mal ein Faß aufmachen, mit meinen Kontakten zum OB drohen oder so, denn keinen trifft wirklich eine Schuld. Alle tun, was sie können, allen sind die Hände gebunden.
Nebenbei: käme Fatema nicht aus Afghanistan, sondern aus Syrien, Eritrea, Somalia oder dem Irak, dann wäre das alles kein Problem gewesen. Aber Afghanistan ist halt ein „sicheres Herkunftsland“.
Blieb nur noch, mit dem Vonovia Mitarbeiter zu vereinbaren, dass wir uns im Januar, wenn der Aufenthaltstitel verlängert wurde, wieder melden und es dann hoffentlich im zweiten Anlauf glatt geht und wir eine ebenso geeignete und schöne Wohnung finden.

Das größte Problem: das Jobcenter ist nicht bereit, weiterhin für die Sozialamtsunterkunft (das Übergangswohnheim) zu zahlen. Das haben sie auch schon mitgeteilt. Nun also Klinken putzen und Einfluss geltend machen, um zu verhindern, dass Fatema und ihre Kinder obdachlos werden.

Weiter geht es dann im Januar.

 

 

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